Mittelkürzungen 2023 für Erstorientierungskurse
Christiane Carstensen • Dez. 19, 2022
Aktuelle Infos rund um DaZ für Sprachkursträger und Lehrkräfte in Integrationskursen und Berufssprachkursen
Zu Beginn des Ukrainekrieges wurden sie noch als ein wichtiges Instrument der Erstorientierung gefeiert, nun wurden für 2023 die Mittel drastisch gekürzt. Am 25. November 2022 hat der Deutsche Bundestag den Etat für 2023 beschlossen. Darin findet sich im Einzelplan 06 des BMI eine massive Kürzung von Mitteln für Integrationsmaßnahmen: Bei den für die Sprachbildung der Geflüchteten so wichtigen Erstorientierungskursen (Haushaltsposten 684-14) wird es laut Kritik hessischer Erstorientierungsträger Einsparungen von EUR 45.600.000 (2022) auf EUR 23.213.000 (2023) geben. In einem
offenen Brief
brechen sie runter, was das konkret für Hessen bedeuten würde:
"Für Hessen heißt das: Das BAMF konnte uns von 280 beantragten Kursen nur 80 bewilligen – für ganz 2023, für alle Träger! Statt EUR 6,1 Mio werden nur EUR 1,9 Mio zur Verfügung gestellt - das bedeutet eine Finanzierungslücke von knapp 4,2 Mio. EUR.
Damit würden wir in Hessen spätestens Mitte 2023 keine Erstorientierungskurse (EOK) für Geflüchtete mehr anbieten können. Die vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) und dem Hessischen Ministerium für Soziales und Integration (HMSI) ins Leben gerufene Zentralstelle würde massiv Personal einsparen müssen. Auch die Träger – einige seit der ersten Stunde dabei – müssten massiv Personal abbauen."
